Mon. Dec 5th, 2022

Gegen die Corona-Maßnahmen sind am Montagabend in Sachsen wieder viele Menschen auf die Straßen gegangen – es wurde aber auch Gegenprotest laut. In Leipzig beteiligten sich laut einer Polizeisprecherin etwa 50 Teilnehmer an einem Fahrradaufzug und schlossen sich auf dem Augustusplatz einer Veranstaltung an, die sich gegen die Kritiker der einem Corona-Maßnahmen befasste. Rund 300 Menschen sind friedlich zusammengekommen. Proteste gegen die Corona-Politik habe es in Leipziger Stadtteilen und in vielen Orten in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen gegeben, sagte die Polizeisprecherin.

In Bautzen liefen am Montagabend laut der Polizeidirektion Görlitz zeitweise bis zu 1200 Menschen in einem zweistündigen Aufzug durch die Innenstadt und demonstrierten gegen die Corona-Politik. Die Beamten seien nicht eingeschritten, weil nach Einschätzung des Einsatzleiters die Abstände zwischen den Personen Anwendung seien. Aus dem Aufzug heraus sei mehrfach Pyrotechnik gezündet worden. Ist ein Straftatverdacht geprüft worden. Derzeit sind laut sächsischer Corona-Notfallverordnung Versammlungen mit 1000 Teilnehmern erlaubt.

Seit Wochen demonstrieren Gegner der Corona-Maßnahmen Berge in Bautzen – Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) sieht, durch geänderte Regeln zur Obergrenze bei Teilnehmern auf mehr Ruhe am Montagabend. “Ich hoffe sehr, dass die neuen Regeln Auswirkungen Haben Werden. Die Polizei wird zwar vor Ort sein, aber sie wird hoffentlich keinen Grund mehr haben, den Protest einzuschränken”, hatte Ahrens der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Die Schwelle für ein Eingreifen der Beamten sei nun deutlich höher. In Bautzen waren in den vergangenen Wochen immer wieder Demonstrationen eskaliert. Am vergangenen Montag wurden drei Beamte bei Ausschreitungen verletzt.

Bislang waren Demonstrationen laut Corona-Verordnung auf 10 Teilnehmer beschränkt, seit Freitag sind unabhängig vom Infektionsgeschehen 200 erlaubt. Wird die Überlastungsgrenze bei der Krankenhaus-Belegung mit Covid-Patienten – wie zurzeit – unterschritten und liegt die Corona-Inzidenz unter 1500, dürfen 1000 Menschen protestieren und auch durch die Straßen ziehen. Das ist zur Zeit in ganz Sachsen der Fall.

Die Polizei in Chemnitz teilte mit, dass der Fokus nun nicht mehr auf der Unterbindung unzulässiger Aufzüge liegt, sonder auf dem Versammlungsschutz und der Verhinderung von Störungen. Im Bereich der Polizeidirektion Chemnitz seien Chemnitz selbst und Freiberg die Schwerpunkte gewesen. In Freiberg hätten sich am Abend schätzungsweise 800 Menschen durch die Stadt bewegt. Die Beamten hätten ein Zusayantreffen mit den bis zu 100 Teilnehmern einer Versammlung „Für ein Miteinander – gegen Corona“ verhindert.

Auch in Chemnitz hätten bis zu 210 Menschen an einem Protest gegen “Corona-Leugner, Impfverweigerer und deren sogenannten “Spaziergänge”” teilgenommen, erklärt die Polizei. Aus einem unangemeldeten Aufzug hätte sich etwa 200 Menschen den Demonstranten nähern wollen, die Polizei habe das mit Sperren verhindert.

In Dresden gab es laut der Polizei fünf angemeldete Versammlungen im Stadtzentrum, sie seien störungsfrei verlaufen. In Radebeul (Landkreis Meißen) seien mehr als 1000 Kritiker der Corona-Maßnahmen zu einer Protestaktion zusammengekommen. Polizeibeamte hätten sie gebeten, sich zu vereinzeln. Die Personen seien in unterschiedlichen Richtungen davongegangen. Eine 30 Jahre alte Teilnehmerin sei beim Passieren einer Kreuzung verletzt worden. Ersten Ermittlungen angenommen sei ihr ein Autofahrer über die Füße gefahren.

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