Mon. Dec 5th, 2022

Die Ukraine fühlt sich durch Russland zunehmend unter Druck gesetzt. Die deutsche Außenministerin hat dem Land bei ihrem Antrittsbesuch Hilfe zugesichert. Dabei ist aus Baerbocks Sicht vor allem ein Faktor entscheidend.

Die deutsche Außenministerin Annalena Bärbock (Grüne) hat bei ihrem Antrittsbesuch in der Ukraine Unterstützung angesichts der Spannungen mit Russland zugesichert. „Wir werden alles dafür tun, die Sicherheit der Ukraine zu garantieren“, sagte Baerbock nach Gesprächen mit ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba in Kiew.

Allerdings sei man aktuell angesichts der Spannungen mit Russland in großer Sorge: Seit ihrem Amtsantritt habe die Außenministerin über kein Land öfters als die Ukraine sprechen müssen. “Das ist leider kein gutes Zeichen”, sagt Baerbock.

Die wichtigsten Aussagen der Außenministerin sehen Sie Hier oder oben im Video.

Dialog als oberstes Ziel

Oberstes Ziel Deutschlands sei es, den Dialog sowohl mit Russland als auch der Ukraine zu suchen. Baerbock und Kuleba machten deutlich, dass man gemeinsam das Ziel verfolgt, das Normandie-Format wiederzubeleben. „Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog mit Russland“, denn Diplomatie sei der einzig gangbare Weg zur Entschärfung der Situation, sagte die Ministerin.

Baerbock und der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba: Beide Staaten wollen das Normandie-Format wiederbeleben.  (Was: imago images/Janine Schmitz/photothek.de)Baerbock und der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba: Beide Staaten wollen das Normandie-Format wiederbeleben. (Quelle: Janine Schmitz/photothek.de/imagoimages)

Kuleba dankte der deutschen Regierung für entsprechende Bestrebungen. Gemeint sind damit Gespräche von Russland und der Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich. Zuletzt gab es ein solches Treffen auf Chefebene 2019 in Paris.

Treffen nach Moskau am Dienstag

Waffenlieferungen in die Ukraine lehnt die Außenministerin weiter ab. Zwar habe Kuleba sie darauf angesprochen, eine Lieferung sei allerdings für Deutschland aktuell kein Thema. Das sei unter anderem “in unserer Geschichte begründet”, machte Baerbock deutlich. Diese Haltung war von der Ukraine wiederholt kritisiert worden.

Die Außenministerin betonte allerdings: “Jede wiederholte Aggression hätte – das haben wir zum wiederholten Male unterstrichen – einen hohen Preis.” Konkreter wurde sie allerdings nicht. Man entsprechende Schritte werden dann mit weiteren Ländern besprechen.

Baerbock reist weiter nach Moskau

Die Reise Baerbocks findet am 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern statt. Nach den Gesprächen mit Kuleba soll sie noch den Präsidenten Wolodymyr Selensky treffen. Am Abend wird sie dann nach Moskau weiterfliegen, um am Dienstag mit ihrem dortigen Amtskollegen Sergej Lawrow sprechen.

„Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte, die Allen in Europa mehr Sicherheit bringen, auch Russland“, hatte die Außenministerin im Vorfeld mitgeteilt. Sie wolle vor Ort angekündigt, ob es Bereitschaft für diplomatische Lösungen gebe. Einen schnellen Durchbruch erwarte Baerbock allerdings nicht. Homme liege in vielen Punkten mit Russland “meilenweit auseinander”.

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