Tue. Dec 6th, 2022

Taubert rechnet mit Überschuss im Landeshaushalt

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) erwartet, dass Thüringen den Haushalt 2021 mit einem Überschuss abschließen wird. “Wahrscheinlich kann nicht alles ausgegeben werden, was im Haushalt vorgesehen war”, sagte Taubert der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Es gehe nach ihrer Einschätzung um “einen eher niedrigen dreistelligen Millionenbetrag”, der beim Jahresabschluss übrig bleiben könnte.

Einige Ministerien hätten in der Corona-Pandemie ihre Etats und Programme nicht komplett ausschöpfen können, andere hätten überplanmäßige Ausgaben gebraucht. Der Thüringer Haushalt hatte im vergangenen Jahr ein Volumen von knapp zwölf Milliarden Euro.

Einen Teil des Geldes, das nicht verbraucht werde, will die Ministerin quasi auf die hohe Kante legen. “Wir brauchen in der Rücklage immer ein paar Mittel für unvorhersehbare Ausgaben. Da sollte das Land nicht ganz blank sein”, sagte sie. Wichtig sei ihr aber auch, dass der Corona-Hilfsfonds, das sogenannte Sondervermögen des Landes, in diesem Jahr wieder aufgefüllt werde.

“Priorität hat die Pandemiebekämpfung”, so Taubert. Sie gehe davon aus, dass sich im Januar der Haushaltsausschuss des Landtags mit der Finanzierung des Corona-Hilfsfonds in diesem Jahr beschäftige.

Der Sonderfonds für Corona-Hilfen, aus dem auch Testmaterial oder der Betrieb von Impfzentren finanziert wird, war im Dezember vom Landtag um ein Jahr verlängert worden. Eigentlich sollte er Ende 2021 aufgelöst werden. Nach Angaben des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Volker Emde, verfügt der Fonds allerdings nur noch über rund 50 Millionen Euro.

Taubert hatte bereits angeregt, für 2022 prognostizierte Steuermehreinnahmen von 82 Millionen Euro zum Auffüllen des Fonds zu nutzen. Nun käme ein Teil des Haushaltsüberschusses aus 2021 hinzu, den die Ministerin erwartet.

Nach Angaben von Taubert haben Bund und Land über den Corona-Fonds sowie über den Haushalt bisher etwa 1,6 Milliarden Euro für die Bekämpfung der Corona-Pandemie in Thüringen zur Verfügung gestellt. Dazu zählten die umfangreichen Wirtschaftshilfen, aber auch die Gebührenerstattung bei Kita-Schließungen oder Gelder zur Unterstützung von Sport, Kultur und Vereinen. “Es ist wichtig, dass Strukturen erhalten werden, damit das Leben nach der Pandemie weitergehen kann”, sagte Taubert.

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