Sat. Dec 3rd, 2022

Stadt untersagt Marsch gegen Coronamaßnahmen: Nur Kundgebung

Die Stadt Düsseldorf hat einen geplanten Marsch von Gegnern der Corona-Maßnahmen am kommenden Samstag untersagt und will nur eine Kundgebung an einem festen Ort erlauben. Angemeldet wurde die Demo mit 2000 Teilnehmern. Die Behörden erwarten nach eigenen Angaben aber wesentlich mehr. Vergangenen Samstag – dem Neujahrstag – waren mehr als 6500 Teilnehmer zu der Demo gekommen.

“Die Zahl potenziell infektionsrelevanter Kontakte ist bei einem Aufzug im Vergleich zu einer Standkundgebung als besonders hoch einzuschätzen”, argumentiert die Stadt. Aus “infektionsschutzrechtlichen Gründen” sei der Marsch daher untersagt worden. Auch bei einer stehenden Kundgebung sei der Veranstalter verpflichtet, “Immunitäts- beziehungsweise Testnachweise der Teilnehmenden zu überprüfen und mit einem amtlichen Ausweispapier abzugleichen”, sowie “Personen von der Versammlung auszuschließen, die gegen die Maskentragepflicht verstoßen.”

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