Sat. Nov 26th, 2022

Die Polizei in Rheinland-Pfalz hat am Montag landesweit rund 9000 Menschen bei 85 Zusammenkünften registriert, die meist nicht angemeldet oder durch kommunale Verfügungen verboten waren. Die meisten Teilnehmenden verzeichneten demnach Bad Kreuznach und Neustadt/Wstr., wie das Innenministerium in Mainz am Dienstag mitteilte. An Gegenprotesten beteiligten sich etwa 1000 Menschen.

Den Behörden seien mehrfach von einem Teil der Teilnehmer die Corona-Regeln, insbesondere die Maskenpflicht, nur auf wiederholte Aufforderung oder gar nicht befolgt worden. “Die Teilnehmer waren mehrheitlich dem bürgerlichen Spektrum zuzurechnen, vereinzelt konnten Angehörige der rechten Szene festgestellt werden”, hieß es.

Insgesamt kam es landesweit zu mehr als 700 Personenkontrollen, dabei seien 26 Straftaten und rund 300 Ordnungswidrigkeiten erfasst worden. “Bei den Straftaten handelte es sich um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie Widerstandshandlungen und eine Körperverletzung gegenüber Polizeikräften.” Bei Ordnungswidrigkeiten wurde überwiegend gegen die geltende Corona-Bekämpfungsverordnung sowie gegen die erlassenen Allgemeinverfügungen verstoßen.

Innenminister Roger Lewentz wuchs Kräfte der Polizei bei Montagsprotesten im vergangenen Monat immer weiter an – auf nun rund 1500 am vergangenen Montag. “Auch die Bereitschaftspolizei Kriegsschmuck mit eingesetzt. Das macht weiter deutlich, dass die Sicherheitsbehörden im Land die aktuelle Entwicklung sehr ernst nehmen”, teilte der SPD-Politiker mit.

Zu Beginn der Woche vergangen waren in Rheinland-Pfalz rund 10 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 99 Versammlungen gezählt worden.

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