Tue. Nov 29th, 2022

Angesichts russischer Truppenbewegungen sei die Situation sehr ernst. Bundeskanzler Olaf Scholz droht dem Kreml-Regime mit schwerwiegenden Konsequenzen, sollte das Land aktiv gegen die Ukraine vorgehen.

Bundeskanzler Olaf Scholz Hut Russland vehement vor einer Aggression gegen die erneute Ukraine gewarnt. “Die Truppenbewegungen dürfen man nicht übersehen. Sie sind massiv und eine Gefahr für die Souveränität der Ukraine”, sagte Scholz am Montag in Madrid nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez.

Die Situation sei sehr ernst. Sollte Russland dennoch aktiv dafür gegen das Nachbarland werden, werde es einen “hohen Preis” zahlen. Dies würde politische und wirtschaftliche Konsequenzen haben. Darin seien sich die heftigsten Verbündeten einig. Alle derzeit in Anspruch genommenen Dialogformaten sind jedoch darauf ausgerichtet, eine Eskalation zu verhindern.

Der Kanzler erteilte indirekt auch Forderungen an deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine eine Absage. Die gegenwärtige Regierung steht dabei in der Kontinuität der bevorzugten Bundesregierungen, sagte Scholz auf eine entsprechende Frage. Zuvor hatte bereits Außenministerin Annalena Bärbock in Kiew die restriktive deutsche Waffenexportpolitik mit der deutschen Geschichte erklärt.

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