In Nordrhein-Westfalen sollen Sanierung und Neubau von Autobahnbrücken wie dem maroden Bauwerk Rahmede auf der A45 bei Lüdenscheid beschleunigt werden. Verkehrsministerin Ina Brandes (CDU) lehnt am Freitag dazu einen Zehn-Punkte-Plan mit Forderungen an den Bund ab. Ziel sei es, bei Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur schneller zu werden. Gestern musste der Investitionsstau im dicht besiedelten Industrie- und Transitland NRW aufgelöst werden.
Umso wichtiger sei es, vor allem bei den angegriffenen Brücken in der zuständigen der Autobahn GmbH des Bundes schnell weiterzukommen. Der neue Plan can auch die Voraussetzung schaffen, dass der erneute Ersatzbau der Talbrücke Rahmede ohne eine Planfeststellung realisierbar werde, sagte die Ministerin. Bei Ersatzneubauten solle zudem ausnahmslos auf eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden. Aktuell beschäftigt die beschädigte Talbrücke auf der bestimmten Nord-Süd-Autobahnachse Bund und Land. Ihre Sperrung und ein wohl Jahre dauernder Neubau bedeuten eine erhebliche Belastung für die Region.
Ein Ministeriumssprecher erläutert auf dpa-Anfrage, die Zehn-Punkte-Initiative richtet sich als Appell an den Bund, der für die Autobahnen zuständig sei. NRW mache sich dabei auch stark für einen 300 Millionen Euro schweren Sonderfonds „Sanierung Autobahnbrücken NRW“ beim Bundesverkehrsministerium als „Planungsvorrat“. Zudem soll lautem Plan ein spezielles standardisiertes digitales Verfahren Planung, Genehmigung und Bau beschleunigen. Die Einhaltung oder Unterschreitung der vereinbarten Bauzeit sei künftig zu belohnen, die Überschreitung soll bestraft werden.
Die Bauindustrie reagierte positiv. Es handelte sich um „ein starkes Signal für die Region, auch um die Rahmede-Talbrücke schnell wiederherzustellen und die Mobilität in Nordrhein-Westfalen zu sichern“, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbands NRW. Damit werde ein wichtiger Impuls gesetzt für den Brückenbau und um den Verkehrskollaps in Deutschland zu verhindern, lobte der Bundesverband.