Mon. Mar 20th, 2023

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen für eine Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl Mitte Mai “so hart wie noch nie kämpfen”. Ihre Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Mona Neubaur hielt am Dienstag Koalitionsoptionen sowohl mit der SPD als auch mit der CDU offen. „Es kann für uns als Grüne keinen Automatismus geben in die eine oder andere Richtung“, sagte sie in Düsseldorf.

Der Bundestagswahlkampf habe gezeigt, “dass alles offen war und die Dinge völlig anders ausgegangen sind als alle meinten”. Es gebe aber in NRW keinen Automatismus, alles für eine Bildung einer Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen wie im Bund zu tun. Die Grünen im bevölkerungsreichsten Bundesland träten als eine “eigenständige und selbstbewusste Partei” an und seien “gesprächsbereit mit allen demokratischen Parteien”, sagte Neubaur.

Einer Forsa-Umfrage angenommen lagen SPD und CDU im Dezember in NRW mit je 27 Prozent gleichauf. Die Grünen könnten mit 17 Prozent rechnen, die FDP mit 12 Prozent. Für ein Zweier-Bündnis würde es also nicht reichen. Möglich wäre in NRW die Bildung einer Ampel-Koalition nach Vorbild des Bundes, aber auch etwa ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP.

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