Mon. Dec 5th, 2022

Ministerpräsidenten beraten mit Scholz

Bei ihrer ersten Videoschalte nach dem Jahreswechsel beraten die Ministerpräsidenten am Freitag (13 Uhr) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die stark steigenden Infektionszahlen und weitere Schutzmaßnahmen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat zusätzliche Kontaktbeschränkungen wegen der ansteckenderen Omikron-Variante gefordert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dämpfte zunächst die Erwartungen. Die bisherigen Erkenntnisse zur Verbreitung der Omikron-Variante seien noch nicht ausreichend, um auf der Grundlage tragfähige Entscheidungen zu treffen, erklärte Söder noch am Donnerstagmorgen. Lauterbach bekräftigte hingegen, dass eine solide Datenbasis für Beschlüsse zur Verfügung stehen werde.

Nach Angaben der zuständigen Landesbehörden ist Omikron inzwischen in mehreren Bundesländern wie Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hamburg die vorherrschende Virusvariante. Regional werden Corona-Auflagen teils schon verschärft. Im Gespräch war eine einheitliche Linie bei weitergehenden Vorgaben für Zugang nur für Geimpfte und Genesene (2G). Die Bund-Länder-Runde wird sich unter anderem auch mit der Frage der Quarantänedauer befassen. Insbesondere für das Personal in den wichtigen Versorgungsbereichen soll die Quarantänezeit mit Absicherung durch Labortests wohl verkürzt werden. Die Gesundheitsminister der Länder hatten bereits am Mittwoch Vorschläge vor Änderungen der Quarantäneregeln vorgeschlagen.

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), dringt zudem auf eine rasche Umsetzung der geplanten Corona-Impfpflicht in Deutschland und erwartet dazu am Freitag Antworten. Auch Lauterbach machte deutlich, dass eine allgemeine Corona-Impfpflicht weiter sinnvoll sei. Über eine allgemeine Impfpflicht soll der Bundestag in freier Abstimmung ohne Fraktionsvorgaben entscheiden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit Ende Dezember von Tag zu Tag, wobei das Robert Koch-Institut weiterhin von einer Untererfassung der Neuinfektionen wegen weniger Tests und Meldungen über die Feiertage und in den Ferien ausgeht, die in einigen Bundesländern erst enden.

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