Sat. Nov 26th, 2022

Mindestens 40.000 Ordnungswidrigkeiten gegen Corona-Maßnahmen hat es in Niedersachsen seit Beginn der Pandemie gegeben. Wie das Innenministerium in Hannover der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, beziehe sich die Zahl auf den Zeitraum von Anfang April 2020 bis Anfang Januar dieses Jahres.

Um was für Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten es sich dabei handelt, ist den Angaben unklar. Verstöße gegen die Corona-Verordnung, wie etwa das Missachten der Maskenpflicht oder der Abstandsregelung, sind in der Regel Ordnungswidrigkeiten. Bei Verstoß gegen die Corona-Verordnung können Bußgelder bis zu 25.000 Euro anfallen.

Das Innenministerium wies darauf hin, dass die Polizeibehörden entsprechende Verstöße und unterschiedliche Daten erfassen und weiterleiten. Somit sei es, valide Daten zu den Verstößen schwierig zu erhalten. Die Polizei erfasse nicht bestimmte Verfahren, die durch Ordnungsämter oder Gesundheitsbehörden unmittelbar eingeleitet wurden. Einige Dienststellen leitenen etwa entsprechende Vergehen mit einer Sammelanzeige direkt an das zuständige Gesundheitsamt weiter und nicht in ein polizeiliches Bearbeitungssystem. Somit dürfte die tatsächliche Zahl der Verstöße noch höher liegen.

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