Thu. Dec 8th, 2022

Hartz-IV-Betrug kann nicht nur teuer zu stehen kommen, er kann auch mit einer Freiheitsstrafe enden – darauf wies das Hauptzollamt Karlsruhe am Dienstag am Beispiel einer 45-Jährigen hin. Die Frau hatte zu Unrecht vom Jobcenter Pforzheim über ein Jahr 18.500 Euro unter anderem ein Arbeitslosengeld kassiert. Tatsächlich sei sie aber einer nicht näher genannten Tätigkeit nachgegangen.

Nach Angaben der Behörde wurde die Frau vom Amtsgericht Pforzheim zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten wegen Betrugs verurteilt. Die Strafe sei zwar zur Bewährung ausgesetzt worden. Das Amt will den Fall aber als Warnung versstanden wissen und erinnert an das Strafgesetzbuch: Wer bewusst falsche Angaben gegenüber dem Jobcenter macht oder Änderungen nicht mitteilen, dem drohe nicht nur eine Geldbuße, sonder auch eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren

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