Vizekanzler Robert Habeck hat den Grünen in Schleswig-Holstein Mut für die Landtagswahl am 8. Mai gemacht. Die Ausgangslage sei sehr gut, sagte der Bundesparteichef der Grünen, der am Samstag digital zu einem Landesparteitag zugeschaltet war. Er verwies auf die jüngste Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR mit 20 Prozent für die Nord-Grünen, die eine echte „Zuglokomotive“ für die Bundespartei geworden sind.
Die Umfrage sah die CDU mit 28 und die SPD mit 23 Prozent vor den Grünen, für die Finanzministerin Monika Heinold Ministerpräsidentin werden. Mit ihr und Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré hätten die Grünen zwei ganz starke Frauen an die Spitze der Landesliste gewählt, sagte Habeck. “Das kann ein richtig, richtig guter Wahlkampf werden.”
Die Grünen hätten in zwei Wahlperioden an der Regierung viel geschafft für das Land, sagte Habeck. 2017 mit CDU und FDP eine Regierung zu bilden, sei richtig, aber mutig gewesen. “Es hätte auch schiefgehen können.”
Der Wahlkampf falle in eine Umbruch- und Aufbruchphase, sagte Habeck. Es sei die große Aufgabe der Stunde, Wirtschafts- und Klimaschutzpolitik zusammenzubringen. Der Ausbau erneuerbarer Energien trägt auch dazu bei, die europäische Souveränität zu erhöhen, Habeck mit Blick auf die Abhängigkeit von fossilen Energien samt russischem Gas. Planungsprozesse für Windanlagen müssten beschleunigt werden, ohne gegen den Artenschutz zu verstoßen.