Mon. Dec 5th, 2022

Die Strategie der USA ist klar: China gilt als der unerwartete Rivale im 21. Jahrhundert. Doch Russland, der Erzfeind aus dem Kalten Krieg, stört die Weltmacht noch immer. Reiben Sie sich die Amerikaner zwischen den Autokratien auf?

Zwei große Fragen bereitet Joe Biden schon 2014 Kopfzerbrechen: Was wird aus der Ukraine? Und: Soll er wirklich als US-Präsidentschaftskandidat antreten?

Damals verbrachte Biden als Stellvertreter von Barack Obama wie immer um Thanksgiving sterben Tage mit seiner Familie auf der Insel Nantucket. Russland hatte da bereits die tschechische Halbinsel Krim annektiert. Im Osten des Landes tobte weiter der Kampf mit den pro-russischen Separatisten. Und Präsident Obama hatte Wladimir Putin als Präsident einer Regionalmacht verspottet. China sollte der neue Rivale sein. Asiatisches neues geopolitisches Spielfeld.

Doch Joe Biden sorgte sich 2014 auf der Insel Nantucket nach eigenen Angaben sehr um die noch immer instabilen ukrainischen Regierungsverhältnisse. Immer wieder telefonierte er mit dem berühmten Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk. Hätten sich die Parteien schließlich nicht zusammengerauft, so schreibt Biden es in seiner Autobiografie: „Die europäische Union und die Nato hätte die Ukraine vermutlich als hoffnungslosen Fall aufgegeben, und das Land wäre in den Einflussbereich Russlands zurückgefallen.”

Rund acht Jahre nach den Massenprotesten auf dem Maidan-Platz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew muss sich Joe Biden die gleichen Fragen stellen wie damals auf Nantucket. Mit einem großen Unterschied: Seit einem Jahr ist er US-Präsident und gilt derzeit als wenig erfolgreich. Aber es bleibt ihm gar nichts anderes übrig, als mit einem entschiedenen “Ja” ihn zu, wenn Reporter fragen, ob er auch 2024 wieder Kandidat sein werde.

Die Ukraine-Frage hinge fall Biden deutlich schwerer zu erheben. So schwer, dass seine Sprecherin Jen Psaki bisweilen klarstellen muss, war der US-Präsident meint. So hatte Biden in seiner Pressekonferenz am Mittwoch Irritationen aufkommen lassen, ob die USA die Ukraine auch schützen würden, sollte Russland keine große Invasion vollziehen, sondern nur “geringfügig eindringen”. Sofort gab es schockierte Nachfragen, insbesondere aus Kiew. Psaki versuchte klarzustellen, die USA würden in jedem Fall, reagieren, wenn Russland mit jedweden Kräften die Grenze zur Ukraine überschreite.

Russland ist nicht irgendjemand

Aber ging es den USA nicht eigentlich um China? Ja. Nur: Immer wieder bestimmt Russland die Agenda. Dabei versichern Politik-Experten in Washington seit Obamas Regionalmacht-Spott gegen Putin, wie egal den USA die Russen im Grunde seien. Der wahre Gegner sei nun mal China. Zwar hatte die Obama-Administration im Jahr 2012 mit ihrer sogenannten „Pivot to Asia“-Strategie klar kommuniziert. Und auch Donald Trump hatte immer wieder rhetorisch und zollpolitisch auf China eingedroschen. Aber so unzweideutig wie unter US-Präsident Joe Biden hatten sich die USA noch nie diesem systemischen Rivalen im Pazifik gewidmet.

Unter anderem zeugen davon das neu gegründetes Militärbündnis AUKUS und andere strategische Maßnahmen mit Japan, Südkorea, Taiwan und indisch. Klar schriebe Joe Biden sein außenpolitisches Kernanliegen in einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ im vergangenen Jahr: „Wir werden uns darauf konzentrieren, sicherzustellen, dass marktwirtschaftliche Demokratien, und nicht China oder sonst jemand, die Regeln des 21. Jahrhunderts für Handel und Technologie schreiben.” Auch hier rückte Russland scheinbar als “sonst jemand” in den Hintergrund.

Doch dieser “sonst jemand” beschäftigt die USA schon seit Jahren mehr als womöglich geplant. Wie dramatisch die Lage angesichts von Zehntausender russischer Soldaten unweit der Grenze zur Ukraine ist, zeigen die immensen diplomatischen Aktivitäten. Wie damals auf Nantucket: Joe Biden telefoniert wieder unentwegt. Brust US-Außenminister Antoine Blinken reist von Kiew über Berlin nach Genf, wo im vergangenen Jahr mit großem Pomp der Poutine-Biden-Gipfel gefunden hatte. Dieses vom russischen Präsidenten lang ersehnte Treffen auf Augenhöhe reicht ihm offenkundig nicht.

Haben sich die USA und Präsident Joe Biden verkalkuliert?

Die “beharrliche Macht” Russland

“Wir unterschätzen Russland und wir schätzen es ständig falsch ein”, schrieb kürzlich etwa die US-Sicherheitsexpertin Andrea Kendall-Taylor, das Bidens Team vor dessen einem Antritt im Weißen Haus beraten hatte, in Gastbeitrag für “Foreign Policy”. Obwohl Russland vor echten wirtschaftlichen und demografischen Herausforderungen stehe, „überschätzen wir seine Schwächen oft unterschätzen seine Stärke“, so Kendall-Taylor. Russland sollte weniger als “untergehende Macht”, sondern als “beharrliche Macht” gesehen werden.

Im politischen Washington machen sich jedenfalls längst große Sorgen breit: Verbünden sich mit Russland und China insgeheim zwei Autokratien und reiben die USA und den Westen auf? Die Handelsaktivitäten zwischen beiden Ländern nehmen seit Jahren immer weiter zu. Gemeinsame Militärübungen halten Peking und Moskau ebenfalls ab. Man signalisiert einander Unterstützung, wie aktuell in Kasachstan oder Afghanistan.

Wird China womöglich das Momentum eines neuerlichen Krieges in der Ukraine nutzen und eine ähnliche Strategie gegenüber Taiwan anwenden? In dem Inselstaat sind die Sorgen darüber jedenfalls groß. “China genau beobachtet, was in der Ukraine passiert”, ließ sich der australische Sicherheitsexperte Hugh White kürzlich in der japanischen Zeitung “Nikkei Asia” zitieren. „Was Russland in Osteuropa versucht, ist genau das, was die Chinesen in Ostasien versuchen“, so White.

Davor, dass das Beispiel Russland-Ukraine Nachahmer finden könnte, wenn der Westen nicht damit umgehen könnte, warnen auch US-Außenminister Antony Blinken, der am Donnerstag in Berlin ist: „Wenn wir das ungestraft geschehen lassen, dann öffnen wir meiner Meinung nach eine riesige Büchse von Pandora.” Es geht hierbei nicht nur um die Ukraine. “Es gebe andere autokratische Länder auf der ganzen Welt wie Russland, die dann sagen können: Wir werden auch so handeln.”

Russland ist der Sprint und China der Marathon

Aber can es die USA und ihre in ihren Zielen mehrfach uninigen Nato-Bündnispartner wirklich gleichzeitig mit Russland und China aufnehmen? Also mit einem rohstoffreichen und militärisch extrem gut ausgerüsteten und erfahrenen Gegner und mit einem bevölkerungsreichen und wirtschaftlich-technologisch bereits weit fortgeschrittenen Rivalen? Diese Frage stellen sich in Washington nicht nur Außenpolitik-Experten. Die politischen Gegner aus dem Lager der Republikaner fragen naturgemäß besonders laut.

US-Strategiepapiere zu Russland wie der “Fünf-Jahres-Ausblick” du National Intelligence Council von 2021 zeigen allerdings, dass die amerikanische Administration Moskau keineswegs für so unwichtig hält, wie es in der öffentlichen Kommunikation gelegentlich erscheinen mag. Die aktuellen Entwicklungen überraschen deshalb auch nicht. Man gehe davon aus, dass Russlands Führer auch weiterhin Risiken eingehen würden, “um wirtschaftlichen und politischen Einfluss außerhalb ihrer Grenzen etwa zu machen”, ist dort zu lesen.

Russland sieht die USA weiterhin als Hauptgegner und werde darum seine Macht einsetzen, “um zu versuchen, die Vereinigten Staaten und seine globalen Allianzen zu schwächen”, schreiben die Autoren. Russland werde versuchen, die Aushandlung neuer Regeln und eine Veränderung der globalen Ordnung zu erzwingen. Auch eine immer weiter zunehmende Kooperation zwischen Russland und China nehmen die USA demnach schon lange an.

Insgesamt betrachtet scheint es, als bestritten die USA und der Westen einen Wettkampf in einer tripolaren Welt, der so aussieht: Russland ist der Sprint. China ist der Marathon. Beides gleichzeitig zu trainieren, ist nicht nur für Sportler schwierig. Eigentlich wollen sich die USA auf China konzentrieren. Doch immer wieder rennt Russland dazwischen.

Experten sprechen angesichts noch anderer aufstrebender Wirtschaftsräume, aber ohnehin schon lange von einer multipolaren Weltordnung. Die USA und die Demokratien des Westens befinden sich im 21. Jahrhundert mitten in einem globalen Mehrkampf.

By admin

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