Tue. Dec 6th, 2022

Gewalt bei Demo in Lichtenstein

Bei illegalen Protesten gegen Corona-Maßnahmen hat es am Montagabend in Lichtenstein bei Zwickau Ausschreitungen gegeben. Während es andernorts weitgehend friedlich blieb, wurden in der westsächsischen Stadt Polizisten attackiert. Laut Polizei hatten sich in einen Pulk von etwa 200 Demonstranten etwa 60 gewaltbereite junge Leute gemischt. Man habe sie separiert, um ihre Identität festzustellen, hieß es.

“Diese widersetzten sich mit mehreren Durchbruchsversuchen der polizeilichen Maßnahme und griffen die Beamten massiv an. Darüber hinaus versprühten Teilnehmer Reizstoffe gegen die Einsatzkräfte. Eine Person versuchte, einem Beamten die Dienstwaffe zu entreißen und ein Polizist erlitt eine Bissverletzung durch einen Teilnehmer der Versammlung”, teilte die Polizeidirektion mit. Insgesamt seien 14 Beamte verletzt worden.

Auch die Polizei setzte nach eigenen Angaben Pfefferspray ein. In der Folge haben man die Personalien von 40 gewaltbereiten Teilnehmern festgestellt und Anzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung und des tätlichen Angriffs auf einen Vollstreckungsbeamten erstattet, hieß es. Gegen 30 Demonstranten wurden zudem Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfallverordnung gefertigt.

An anderen Orten blieb es weitgehend entspannt. Allein in Bautzen kamen laut Polizei bis zu 1000 Menschen zusammen. In der ostsächsischen Stadt, in der eine Woche zuvor zwölf Polizisten im Einsatz verletzt wurden, hatten sich zwei Demonstrationszüge formiert. Wie ein Polizeisprecher auf Anfrage mitteilte, konnten beide Aufzüge gestoppt werden. Die Lage sei übersichtlich geblieben, hieß es. Vereinzelt waren Böller zu hören.

Nach Angaben der Polizei werden Corona-Demonstrationen nur in ganz wenigen Ausnahmen angemeldet. Bei den Ansammlungen gebe sich auch kein Versammlungsleiter zu erkennen. Nach der aktuellen Corona-Notfallordnung sind in Sachsen lediglich Versammlungen mit maximal zehn Teilnehmern an einem festen Ort erlaubt.

In Dresden gab es an mehreren Stellen Ansammlungen. Die Polizei sprach von einem “erheblichen Protestpotenzial” – insgesamt wurden etwa 1450 Demonstranten festgestellt. Von Dresden hatte sich zudem ein Autokorso mit knapp 100 Fahrzeugen nach Bautzen auf die Reise gemacht. Im Landkreis Meißen waren 2400 Corona-Demonstranten unterwegs, im Landkreis Sächsische Schweiz-Ostererzgebirge etwa 3200. Die Polizei nahm in zahlreichen Fällen Personalien auf und leitete Anzeigen wegen Verstößen gegen die Notfall-Verordnung und das Versammlungsgesetz auf. Beim Einsatz in Pirna sei ein Beamter leicht verletzt worden, hieß es.

In Freiberg durchbrachen Demonstranten eine Polizeisperre und zogen später in kleineren Gruppen durch die Stadt, beschrieb eine Polizeisprecherin die Lage. Sie bezifferte die Zahl der Teilnehmer an den Protesten auf mehr als 500. Personalien von etwa zwei Dutzend Teilnehmern seien aufgenommen worden.

Im Raum Leipzig hatte die Polizei in mehr als 30 Orten mit Corona-Demonstranten zu tun. Einen Aufmarsch in Markranstädt mit etwa 200 Teilnehmern vermochte die Bereitschaftspolizei nicht zu stoppen. Dort wie auch in Böhlitz-Ehrenberg nahmen Beamte aber Personalien von Teilnehmern auf und erstatteten Anzeige. In Leipzig-Engelsdorf beteiligten sich nach Polizeiangaben etwa 200 Menschen an dem Protest – in Markkleeberg waren es 150. In Wurzen marschierten rund 120 Personen mit zwei Fackelträgern vornweg auf der Bundesstraße 6. In der Leipziger City mussten Beamte Demonstranten und Gegendemonstranten trennen.

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