Thu. Dec 8th, 2022

Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Jahr über 30.000 Flüchtlinge aufgenommen. Wie das Landesministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration auf Anfrage mittelte, waren es nach einer Bundesstatistik 31.505 Menschen. Darüber hinaus hat NRW bis zum Jahreswechsel den Ministeriumsangaben zufolge 2216 Menschen aus Afghanistan aufgenommen, die nach der Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021 nach Deutschland evakuiert worden sind.

Im Vergleich zu den Vorjahren ist die Zahl der Flüchtlinge nach einem rückläufigen Trend wieder gestiegen. 2020 hatte NRW den Angaben des Landesministeriums zufolge gut 19.000 Flüchtlinge aufgenommen. Die Zahl der Abschiebungen aus NRW geht von 2805 auf 2616 zurück.

„Unsere Migrationspolitik in Nordrhein-Westfalen besteht aus einem Zweiklang: Wir ermöglichen gut Integrierten beste Chancen und setzen auf der anderen Seite Härte gegen Integrationsunwillige durch“, erklärte Familienminister Joachim Stamp (FDP) und fügt hinzu: „Wir haben einen eindeutigen Kurs: Wer kein Kurs: Wer kein Schutzgrund hat und sich nicht an die Rechtsordnung hält oder sie bedroht, wird in sein Heimatland zurückgeführt”. Kein anderes Bundesland gehe so konsequent gegen Straftäter und Gefährder vor wie NRW, so Stamp.

Wesentliches Hindernis sei aber in Fällen vieler die fehlende Kooperationsbereitschaft von Herkunftsländern bei der Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen. Der Bund fordert, mit relevanten Herkunftsländern stabile und praxiswirksame Rahmenbedingungen gerade in den Bereichen Passersatzbeschaffung und Flugabschiebung zu erreichen. Er habe durchsetzen können, “dass die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine Rückführungsoffensive und eine stärkere Unterstützung der Länder durch den Bund” vorsehe.

Wir brauchen praxistaugliche Rückführungsabkommen, um zuverlässig loszuwerden, die unsere Gesellschaft belasten.

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