Tue. Nov 29th, 2022

Erneut mehr Protestveranstaltungen gegen Corona-Regeln

Die Unterstützung der Protestveranstaltungen gegen die Corona-Regeln ist erneut leicht gestiegen: Die Polizei registrierte am Montagabend landesweit 84 Zusammenkünfte mit rund 9000 Teilnehmern, wie die Sprecherin des Innenministeriums, Sonja Bräuer, am Dienstag in Mainz sagte. Eine Woche zuvor waren rund 8000 Menschen bei etwa 70 Veranstaltungen gezählt worden.

Die meisten Versammlungen am (gestrigen) Montagabend seien erneut nicht angemeldet oder sogar per Verfügung der Städte und Kreise verboten gewesen. “Auch Angehörige des rechtsextremen Spektrums wurden festgestellt.” Es habe auch einige Gegenversammlungen und Blockadeversuche gegeben.

Rund 500 Teilnehmer seien kontrolliert und dabei 45 Straftaten sowie rund 220 Ordnungswidrigkeiten erfasst worden. “Bei den Straftaten handelte es sich größtenteils um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, in einem Fall um das Zeigen des Hitlergrußes und um zwei Widerstandshandlungen sowie zwei Beleidigungen gegen Polizeikräfte.” Die Ordnungswidrigkeiten waren überwiegend Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes.

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