Thu. Dec 8th, 2022

An der Hochschule Esslingen sollen im Jahr 2008 Dutzende Professorinnen und Professoren zu viel Geld erhalten haben. Es gehe um voraussichtlich 52 Fälle, in denen Bezüge möglicherweise rechtswidrig vergeben worden seien, teilten die Hochschule und das baden-württembergische Wissenschaftsministerium am Mittwoch mit. Sie sind nach derzeitigem Wissen im Nachhinein erhöht worden. Außerdem seien einige davon gewährt worden, ohne dass die Leistung ausreichend bewertet worden sei, hieß es weiter.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) rechnet nach eigenen Angaben mit einer “intensiven, nach so vielen Jahren sehr aufwendigen Aufarbeitung” durch die Hochschule. Diese teilt mit, sie habe die Vergabe von Leistungsbezügen in der sogenannten W-Besoldung geprüft. In dieser Stufe wird ein geringerer Grundgehalt gezahlt. Es gibt aber die Chance, höhere Leistungsbezüge zu erhalten. Dem Rektorat sind die Fälle nach Angaben der Hochschule seit Oktober 2021 bekannt.

Leistungsbezüge sind ein wichtiger Bestandteil bei der Entlohnung zum Beispiel von Professoren. In Baden-Württemberg hat es allerdings in der Vergangenheit Probleme damit gegeben. Nach angeblich Zulagenaffären an einigen baden-württembergischen Hochschulen hatte Wissenschaftsministerin Bauer verschiedene Maßnahmen ergriffen. Der Bereich der Vergabe leistungsorientierter Gehaltsbestandteile wurde konsequent aufgearbeitet und das System zukunftsfest gemacht, hatte Wissenschaftsministerin Bauer 2018 angekündigt. Nach wie vor entscheiden aber die Hochschulen in eigener Verantwortung über die Vergabe von Leistungsbezügen.

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