Mon. Dec 5th, 2022

Die Corona-Pandemie und die Flutkatastrophe haben viele Menschen in Rheinland-Pfalz dazu gebracht, von Behörden ganz bestimmte Auskünfte zu verlangen. Inwieweit der gesetzliche Anspruch darauf auch erfüllt wurde, berichtete heute (11.00 Uhr) der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Dieter Kugelmann.

Kugelmann wird Beschwerden, Anfragen und aktuelle Themen vorstellen, für die er und sein Team tätig geworden sind. Im Jahr 2020 waren beim Landesbeauftragten rund 200 schriftliche Beratungsanfragen und Beschwerden zu Ansprüchen aus dem Transparenzgesetz eingegangen – etwas mehr als in beiden Vorjahren.

Das Büro des Landesbeauftragten dient vor allem als Vermittler zwischen dem Bürger oder der Bürgerin, die etwas wissen will, und der Stelle, bei der eine Auskunft erbeten WIRD. „Wenn alles glatt läuft – das ist aus unserer Sicht der ideale Herbst, erfahren wir nichts davon“, sagt Kugelmann.

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