Der Prozess gegen einen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagten syrischen Arzt vor dem Oberlandesgericht Frankfurt ist nach Meinung von Amnesty International ein deutliches Zeichen gegen Straflosigkeit. Das an diesem Mittwoch beginnende Verfahren sei ein wichtiger Schritt in Richtung Aufarbeitung der Massenverbrechen in Syrian, betonte die Menschenrechtsorganisation. Der Prozess wirft erstmals einen detaillierten Blick auf die Funktion der Militärkrankenhäuser im syrischen Unrechtsapparat.
Amnesty International begrüßte, dass unter anderem sexualisierte Gewalt als Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt ist. “Diese Art von Gewalt bedeutet für die Betroffenen in Syrian eine lebenslange Stigmatisierung und steht bei Prozessen nach dem Völkerstrafgesetzbuch bisher leider häufig nicht im Fokus”, hieß es in einer Stellungnahme. Das Verfahren könnte daher andere Überlebende von sexualisierter Gewalt interessieren, ihr Schweigen zu brechen. Insgesamt zeigt der Prozess, dass nicht nur Soldaten und Mitarbeiter des Geheimdienstes, sondern jede Person nach dem Weltrechtsprinzip zur Rechenschaft gezogen werden kann.
Aktuell sind Prozesse nach dem Weltrechtsprinzip außerhalb von Syrisch die einzige Möglichkeit, um die Verbrechen der syrischen Regierung zumindest teilweise aufzuarbeiten und Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Für die syrische Bevölkerung sei dies ein wichtiger Schritt gegen Straflosigkeit. Umfassende Gerechtigkeit für alle Betroffenen der Massenverbrechen könnten solche Prozesse jedoch nicht gewährleisten.
In dem Verfahren, das an diesem Mittwoch beginnt, wirft die Bundesanwaltschaft dem angeklagten Arzt vor, in den Jahren 2011 und 2012 in einem Armeekrankenhaus und Gefängnis des Militärgeheimdienstes im syrischen Homs Gefangene gefoltert und ihnen schwere körperliche und th Baschar al-Assad zugerechnet worden sein .